Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Wer wir sind

NearPin ist ein Handelsname von Martijn Moes, der unter dem Namen Intermoes (Einzelunternehmen, Handelskammernummer 53229924) firmiert, mit Sitz in Hellehoek 7, 3238 AE Zwartewaal, Niederlande. Fragen zu diesen AGB richten Sie an demo@nearpin.io.

Anwendbarkeit und geschäftliche Nutzung

Diese AGB gelten für alle Angebote, Testphasen und Verträge von NearPin. Der Dienst ist ausschließlich für die geschäftliche Nutzung bestimmt. Der Kunde erklärt, im Rahmen eines Berufs oder Gewerbes zu handeln. Eigene Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

Dienst

NearPin bietet ein einbettbares Umgebungs-Widget und zugehörige Online-Dienste an. Das Widget hilft Besuchern, relevante POIs rund um einen Kundenstandort zu entdecken. NearPin ist keine Buchungsplattform und übernimmt keine Gewähr für Leistungen, Preise, Verfügbarkeit oder Sicherheit der angezeigten POIs.

NearPin ist nicht verantwortlich für die Inhalte auf der Website des Kunden, auf der das Widget angezeigt wird.

Abonnement und Preise

Der Kunde zahlt pro Widget pro Monat. Ein Widget gehört zu einem Standort. Die aktuellen Preise, exklusive Mehrwertsteuer, stehen auf der Preisseite. Zusatzoptionen zu einem Widget werden gesondert berechnet.

NearPin darf die Preise ändern. Eine Preiserhöhung für ein bestehendes Abonnement kündigt NearPin mindestens 30 Tage im Voraus an; sie gilt ab der nächsten Zahlungsperiode. Ist die Erhöhung erheblich, kann der Kunde vor dem Inkrafttreten kündigen.

Darüber hinaus darf NearPin die Preise einmal jährlich auf Grundlage des Verbraucherpreisindex (VPI) des niederländischen Statistikamts CBS indexieren. Auch eine Indexierung kündigt NearPin mindestens 30 Tage im Voraus an. Hat der Kunde einen Rabatt, etwa einen Early-Bird-Rabatt, ist das ein fester Betrag pro Monat. Dieser Betrag bleibt nach einer Preiserhöhung oder Indexierung gleich.

Testphase und Aktivierung

Das erste Widget eines Kontos kann 14 Tage kostenlos genutzt werden und ist in dieser Zeit live. Für jedes weitere Widget gilt keine Testphase: Es geht ab der Aktivierung live. Möchte der Kunde danach fortfahren, aktiviert der Kunde das Widget; das Abonnement läuft dann monatlich per Lastschrift. Ohne Aktivierung und Zahlung wird das Widget nach der Testphase abgeschaltet. Schließt der Kunde bereits während der Testphase ein Abonnement ab, verfällt der Rest der Testphase und es entsteht kein Anspruch auf eine neue Testphase.

Bei der Erstellung eines Kontos stimmt der Kunde diesen AGB und der Datenschutzerklärung zu. Die Aktivierung ist der Moment, in dem sich der Kunde bindet: Der Kunde erteilt dann erneut ausdrücklich seine Zustimmung und erkennt an, dass ein kostenpflichtiger Plan bei vorzeitiger Kündigung nicht erstattungsfähig ist. NearPin erfasst den Zeitpunkt, die Version der AGB und den gewählten Plan.

Zahlung und Lastschrift

Der Kunde zahlt monatlich per automatischer SEPA-Lastschrift. Bei der ersten Zahlung erteilt der Kunde über unseren Zahlungsanbieter Mollie ein Mandat. Danach zieht NearPin die Beträge gemäß dem gewählten Plan ein.

Die erste Zahlung gilt für einen ganzen Monat. Die Lastschrift erfolgt danach jeden Monat am Tag dieser ersten Zahlung; war das der 29., 30. oder 31., dann am 28. NearPin kündigt sie vorab per E-Mail mit Betrag und Datum an: zum Start und erneut, wenn sich der Betrag ändert. Eine Änderung durch NearPin kündigt NearPin mindestens 14 Tage vor dem Einzug an. Schaltet der Kunde selbst ein zusätzliches Widget oder eine Option ein (auch erneut), ist diese sofort aktiv und der Kunde zahlt ab diesem Tag: Der Rest der laufenden Periode wird mit der nächsten Lastschrift oder Monatsrechnung berechnet, danach der Monatsbetrag. Der Kunde erklärt sich dann ausdrücklich damit einverstanden, dass der neue Betrag bereits bei dieser Lastschrift gilt, auch wenn sie innerhalb von 14 Tagen liegt. Der Kunde kann diese Ankündigung nicht abschalten.

Der Kunde kann das Mandat jederzeit bei seiner eigenen Bank widerrufen. Der Kunde zahlt den geschuldeten Betrag dann auf andere Weise weiter.

Die Rechnung für eine Lastschrift erstellt NearPin am Tag vor der Lastschrift. Schlägt eine Lastschrift fehl, versucht Mollie es mehrmals erneut, und NearPin hält den Kunden auf dem Laufenden. Ist die Zahlung 7 Tage nach der ersten fehlgeschlagenen Lastschrift noch nicht erfolgt, zahlt der Kunde die Rechnung selbst, über den Zahlungslink in der Erinnerung oder per Überweisung. Im Übrigen gelten die Regeln unter „Nicht rechtzeitige Zahlung“, gezählt ab dem Tag der ersten fehlgeschlagenen Lastschrift.

Rechnungen und Mehrwertsteuer

NearPin stellt bei jeder Zahlung eine Rechnung aus, eine pro Konto und Periode, mit einer Zeile pro Widget und Option. Die Rechnung geht an die Rechnungsadresse des Kunden.

Für Kunden in den Niederlanden berechnet NearPin 21 % Mehrwertsteuer. Ein Geschäftskunde in einem anderen EU-Land mit gültiger USt-IdNr. erhält eine Rechnung mit Reverse-Charge-Verfahren. Für Kunden außerhalb der EU berechnet NearPin keine niederländische Mehrwertsteuer. Die umsatzsteuerliche Behandlung folgt dem Gesetz und kann sich bei Gesetzesänderungen ändern.

Der Kunde gibt eine vollständige und korrekte Adresse und USt-IdNr. an und meldet Änderungen unverzüglich. NearPin kann ein Widget erst aktivieren, wenn diese Angaben vollständig sind und die USt-IdNr. eines Kunden in einem anderen EU-Land geprüft wurde.

Verlängerung und Kündigung

Ein Plan läuft weiter, bis der Kunde ihn kündigt.

Der Kunde kündigt, indem er sich anmeldet und das Widget oder die Option kündigt, oder indem er eine E-Mail an demo@nearpin.io sendet. Ein Widget oder eine Option bleibt mindestens 30 Tage aktiv, bevor der Kunde kündigen kann. Kündigt der Kunde bis 14 Tage vor der nächsten Lastschrift oder Rechnung, bleibt es bis zum Tag davor aktiv. Kündigt der Kunde später, läuft es noch eine Periode weiter und ist noch einmal in der Lastschrift oder Rechnung enthalten. Bei einem Jahresabonnement läuft es bis zum Ende des bezahlten Jahres. Danach wird es abgeschaltet, und es erfolgt keine weitere Abrechnung.

Bei vorzeitiger Kündigung erfolgt keine Erstattung bereits bezahlter Beträge, auch nicht für den Teil der Periode, in dem der Kunde das Widget nicht mehr nutzt.

Bleibt NearPin hinter seinen Verpflichtungen zurück, etwa weil der Dienst längere Zeit nicht verfügbar ist, kann der Kunde Anspruch auf eine teilweise Rückerstattung haben. NearPin kann außerdem aus Kulanz zur Rückerstattung entscheiden. NearPin entscheidet dies von Fall zu Fall. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Nicht rechtzeitige Zahlung

Die Zahlungsfrist einer Rechnung beträgt 14 Tage, sofern NearPin mit dem Kunden keine andere Frist vereinbart hat. Zahlt der Kunde nicht rechtzeitig oder schlägt die Lastschrift fehl, sendet NearPin Erinnerungen: 7, 14 und 21 Tage nach dem Fälligkeitsdatum.

Ist die Zahlung 21 Tage nach dem Fälligkeitsdatum noch nicht eingegangen, stoppt NearPin die Lastschrift. Der offene Betrag bleibt geschuldet, und der Kunde zahlt ihn selbst. Bleibt die Zahlung aus, kann NearPin die Widgets des Kunden ab 28 Tagen nach dem Fälligkeitsdatum abschalten. Der Kunde behält Zugang zu seinem Konto und seinen Rechnungen. Besucher der Website des Kunden sehen dann einen neutralen Hinweis, dass die Karte vorübergehend nicht verfügbar ist. Nach der Zahlung schaltet NearPin die Widgets wieder ein; bei einem Lastschriftkunden erteilt diese Zahlung zugleich ein neues Mandat, danach läuft die Lastschrift am eigenen Abbuchungstag weiter.

Nutzung von Daten

NearPin nutzt öffentliche Quellen, darunter OSM, Behördendaten und erhaltene Listen mit Nutzungsrechten. Der Kunde darf NearPin nicht dazu nutzen, Quellbeschränkungen, Lizenzen, robots.txt-Regeln oder Rechte Dritter zu umgehen.

OSM-Daten unterliegen weiterhin den anwendbaren ODbL-Bedingungen. Namensnennung, Share-alike-Pflichten und etwaige zusätzliche Lizenzbedingungen sind zu beachten.

Geistiges Eigentum und untersagte Nutzung

Das Widget, die zugehörige Software, das Design und die zusammengestellten Standortdaten (einschließlich Merkmalen und Stimmungstexten) gehören NearPin oder seinen Lizenzgebern. Daten Dritter, etwa von OSM, unterliegen weiterhin ihrer eigenen Lizenz. Der Kunde erhält für die Dauer des Abonnements ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, das Widget auf seiner eigenen, bei NearPin registrierten Website anzuzeigen.

Der Kunde darf das Widget, die Software oder die Daten weder kopieren, nachbauen, klonen, dekompilieren noch zurückentwickeln (Reverse Engineering) und dies auch nicht durch Dritte oder mithilfe von KI-Werkzeugen vornehmen lassen. Der Kunde darf die Daten nicht systematisch auslesen, speichern oder weiterverkaufen. Ebenso darf der Kunde das Widget, die Software oder die Daten nicht verwenden, um einen eigenen oder konkurrierenden Dienst zu entwickeln oder zu verbessern oder um ein KI-Modell zu trainieren. Das Widget darf nur auf der registrierten Domain betrieben werden.

Verstößt der Kunde dagegen, kann NearPin das Widget sofort deaktivieren und das Konto sperren, unbeschadet des Rechts auf Schadensersatz und anderer gesetzlicher Maßnahmen.

Richtigkeit und Meldungen

Standortdaten können sich ändern. NearPin strebt aktuelle Informationen an, gibt aber keine absolute Garantie für Vollständigkeit oder Richtigkeit. Der Kunde meldet sichtbare Fehler oder rechtliche Bedenken so schnell wie möglich über demo@nearpin.io.

Verfügbarkeit und Wartung

NearPin bemüht sich, den Dienst sorgfältig und verfügbar zu halten, garantiert aber keinen unterbrechungsfreien oder fehlerfreien Betrieb. NearPin darf Wartungs- und Sicherheitsupdates durchführen und den Dienst weiterentwickeln.

Haftung und Änderungen

NearPin haftet nicht für Schäden, die durch das Handeln auf Grundlage von Informationen über Dritte oder durch vorübergehende Nichtverfügbarkeit entstehen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Gesamthaftung von NearPin ist auf den Betrag begrenzt, den der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis für den Dienst gezahlt hat. NearPin haftet nicht für indirekte Schäden, wie entgangenen Gewinn oder Umsatz. Diese Beschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder bewusster Fahrlässigkeit und auch nicht, soweit das Gesetz sie ausschließt.

NearPin kann diese AGB anpassen, wenn sich der Dienst oder die Gesetzgebung ändert. Wesentliche Änderungen für bestehende zahlende Kunden kündigt NearPin mindestens 30 Tage im Voraus an. Verschlechtert eine Änderung die Position des Kunden wesentlich, kann der Kunde vor dem Inkrafttreten kündigen.

Anwendbares Recht und Streitigkeiten

Auf diese AGB und alle Verträge mit NearPin ist niederländisches Recht anwendbar. Streitigkeiten werden dem Gericht Rotterdam vorgelegt, unbeschadet zwingender gesetzlicher Bestimmungen.